Erarbeiten eines digitaltauglichen Regelungsvorhabens
Hier finden Sie passende Methoden und Werkzeuge, um Digitaltauglichkeit in Ihrer Regelung sicherzustellen.
Gehen Sie am besten in der vorgeschlagenen Reihenfolge vor.
Erfassen des Status Quo
Ein solides Verständnis über den Ist-Zustand ist ein sinnvoller und sicherer Einstieg. Tauschen Sie sich mit den umsetzenden Akteurinnen und Akteuren aus. Bei dieser Gelegenheit können Sie auch nach Problemen in der aktuellen Praxis fragen. Wenn Sie in den Gesprächen nichts Neues mehr erfahren, haben Sie den Status Quo erfasst.
Ein Austausch über die aktuelle Praxis darf auch während des Entwurfsprozesses stattfinden.
Visualisieren Sie die aktuellen Abläufe
Damit Ihre Regelung wirkungsvoll in die Praxis kommt, müssen Sie die aktuellen Abläufe verstehen. In diesem Schritt müssen Sie noch nicht auf geplante Neuerungen eingehen. Konzentrieren Sie sich auf den Status Quo.
Entwickeln von Digitaltauglichkeit
Mit einem guten Verständnis des Ist-Zustandes erarbeiten Sie nun Ihre Regelung. Jetzt geht es darum, Möglichkeiten zur Digitalisierung zu finden und Hindernisse aus dem Weg zu räumen – eine gute digitale Umsetzung spart langfristig Zeit und Geld und erfüllt die heutigen Erwartungen der Betroffenen an den Staat.
Finden Sie konkrete Möglichkeiten der Digitalisierung
Mit den fünf Prinzipien für Digitaltaugliche Gesetzgebung bekommen Sie auch konkrete Hinweise darauf, worauf Sie achten müssen.
Verfassen des Regelungsentwurfes
Nun folgt der gewohnte Schreibprozess sowie die formelle Beteiligung, Abstimmungen im Haus und zwischen den Ressorts.
Die Erkenntnisse und Ergebnisse aus den vorigen Schritten helfen Ihnen dabei,
- Ihren Regelungstext zu strukturieren, insbesondere in Abschnitten, die die Umsetzung betreffen,
- in der Gesetzesbegründung auf Probleme im Ist-Zustand einzugehen,
- den Umsetzungsprozess einfach besprechbar zu machen in Abstimmungen anhand von Visualisierungen.
Schreiben Sie die Regelung
Nutzen Sie die gewonnen Ideen, um die Regelung zu schreiben. Dafür nehmen Sie ganz einfach Ihre gewohnten Programme und Arbeitshilfen – z. B. eNorm und das Handbuch der Rechtsförmlichkeit.
Weitere Methoden, die Sie nutzen können
Diese Methoden haben wir aus der Reihenfolge rausgelöst. Sie können Sie zu jeder Zeit einsetzen.
IT-Systeme gemeinsam erfassen
Nutzen Sie das Fachwissen der Akteurinnen und Akteure, um die verwendeten IT-Systeme für die Abläufe zu erfassen und zu verstehen.
Technische Umsetzbarkeit sicherstellen
Analysieren Sie die Auswirkungen Ihres Regelungsvorhabens auf bestehende sowie neue Abläufe und IT-Systeme. Damit stellen Sie die technische Machbarkeit sicher.
Perspektiven aus der Praxis einbinden
Identifizieren und befragen Sie Akteure und Akteurinnen aus dem Vollzug. Decken Sie Hürden frühzeitig auf, um Regelungen lösungsorientiert und praxistauglich zu gestalten.
So machen Sie weiter
Abgeschlossene Vorprüfung: Der Digitalbezug wurde eingeschätzt.
Abgeschlossene Erarbeitung eines digitaltauglichen Regelungsvorhabens.
Dokumentieren des Regelungsvorhabens
Zu „Dokumentieren“Dokumentieren Sie in einem Fragebogen, auf welche Aspekte der Digitaltauglichkeit Sie besonders geachtet haben. Beschreiben Sie, wie Sie diese in das Regelungsvorhaben einfließen lassen. Die Erkenntnisse der vorigen Schritte helfen Ihnen beim Ausfüllen.
Prüfen durch zuständige Prüfstelle
Ihre Prüfstelle untersucht ihr Vorhaben hinsichtlich der Berücksichtigung der Prinzipien digitaltauglicher Gesetzgebung. Senden Sie die von Ihnen erstelle Dokumentation per E-Mail an Ihre Prüfstelle. Die E-Mail-Adresse finden Sie am Ende der Dokumentationserstellung. Damit ist der Digitacheck für Sie beendet. Wenn Sie keine Prüfstelle haben, dient die Dokumentation zur Selbstprüfung.